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Promotion
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Kampf gegen die Pferdesteuer und ein großer Erfolg für
alle Pferdesportler und -züchter. Wir freuen uns sehr, dass
die Landesregierung in Schleswig-Holstein ihr Wahlversprechen mit
Nachdruck verfolgt und so schnell umgesetzt hat“, sagte Soenke
Lauterbach, Generalsekretär der Deutschen Reiterlichen Vereinigung
e.V. (FN).
Dieter Medow, FN-Vizepräsident und Vorsitzender des Pferdesportverbandes
Schleswig-Holstein e.V., hob die Bedeutung des Schulterschlusses
zwischen den Pferdesportverbänden und den Pferdefreunden vor
Ort hervor: „Ohne den unermüdlichen Einsatz der betroffenen
Tangstedter, die zahlreiche Aktionen und Demonstrationen organisiert
haben, ohne das Führen unzähliger Einzelgespräche
sowie Sitzungsbesuche, wäre dieser Erfolg nicht möglich
gewesen. Es hat sich wieder einmal gezeigt, wie viel man mit gemeinsamer
Anstrengung erreichen kann. Unser großer
Dank gilt deshalb allen, die sich mit so großem Engagement
für das Verbot der Pferdesteuer in Schleswig-Holstein eingesetzt
haben und das in anderen Bundesländern weiterhin tun.“
Die Gemeinde Tangstedt hatte die Pferdesteuer im Juni 2017 trotz
großer Proteste der örtlichen Pferdehalter und -sportler
eingeführt. Zeitgleich kündigte die Landesregierung aus
CDU, Grünen und FDP an, dies kippen zu wollen und brachte im
Juli einen Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
auf den Weg. Der Innen- und Rechtsausschuss beschäftigte sich
in den vergangenen Monaten eingehend damit, ehe der Gesetzentwurf
am heutigen Freitag dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt wurde.
Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit dafür.
Bereits in der
ersten Lesung des Gesetzentwurfes im Oktober 2017 hatten die Abgeordneten
zahlreiche Argumente für ein Verbot der Pferdesteuer aufgezählt.
Unter anderem führten sie an, dass die Gruppe der Pferdehalter
nicht willkürlich herausgepickt werden dürfe, um die maroden
Haushalte der Gemeinden zu sanieren. Außerdem würde die
Steuer die Ausübung des Pferdesports, der positiven Einfluss
auf Jugendarbeit, Tourismus und Landwirtschaft habe, erheblich einschränken.
Seit Jahren setzen sich die FN und ihre Mitgliedsverbände gemeinsam
mit lokalen Interessenvertretern und weiteren regionalen Ebenen
des organisierten Pferdesports in den Gemeinden gegen die Pferdesteuer
ein. Rund 24.000 Aktive führen seit 2011 unter Federführung
des Aktionsbündnisses Pro Pferd jeden Tag im gesamten Bundesgebiet
Gespräche auf unterschiedlichen politischen Ebenen, leisten
Aufklärungsarbeit, unterstützen und initiieren Vor-Ort-Aktionen,
sobald das Thema Pferdesteuer von den Kommunen auf die Agenda von
Gemeinderatssitzungen gesetzt wird. jbc
Alle Informationen zu Tangstedt sowie weitere Argumente gegen die
Pferdesteuer finden Sie hier: www.pferd-aktuell.de/pferdesteuer/pferdesteuer
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